Wahl des Seminaranbieters

Der Anspruch der SBV auf Freistellung für Schulungsveranstaltungen ergibt sich aus § 179 Abs. 4 S. 3 SGB IX. Danach hat die SBV einen Anspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit für die Teilnahme an Schulungsveranstaltungen, wenn diese Kenntnisse vermitteln, die für die Arbeit der SBV erforderlich sind.

Die Entscheidung, ob diese Voraussetzung vorliegt, trifft sie allein. Sie wählt selbst die Veranstaltung und damit den Veranstalter aus. Dabei hat sie einen eigenen Beurteilungsspielraum, muss also nicht immer die billigsten Angebote auswählen.
(Rn 26) ….Die Schwerbehindertenvertretung ist allerdings nicht gehalten, die kostengünstigste Schulungsveranstaltung auszuwählen, wenn sie eine andere Schulung für qualitativ besser hält.

Der Beurteilungsspielraum der Schwerbehindertenvertretung bezieht sich auch auf den Inhalt der Schulungsveranstaltung.

BAG, Beschluss vom 08.06.2016 – 7 ABR 39/14

Seminar für Wahlvorstandsmitglieder bei der SBV-Wahl

Zur Betätigung im Wahlvorstand gehört auch die Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung zur Unterweisung in die Aufgaben eines Wahlvorstandes.

Der Lohn ist daher fortzuzahlen, die Arbeitszeit  gutzuschreiben, soweit die Mitglieder des Wahlvorstandes Arbeitszeit infolge einer notwendigen und angemessenen Schulung zum Zwecke einer ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung der Wahl versäumen.

Im Allgemeinen ist jedenfalls jedem stimmberechtigten Wahlvorstandsmitglied, das erstmals mit dieser Aufgabe betraut wird, in der Regel eine kurzfristige Schulung zuzugestehen.

LAG Hamburg, Urteil vom 14. März 2012 – H 6 Sa 116/11

Wahlbroschüre 2018 des Integrationsamtes: Seite 75

Jürgen aus FFM zur Sucht

Ich bin von diesem Seminar begeistert, denn ich habe viel über mich und andere Menschen gelernt und gehe jetzt noch sensibler mit dem Thema “Sucht“ um, denn „ Augen auf ..und nicht weg schauen „ ist hier sehr wichtig.
Der Besuch in einer Suchtklinik und die  Gespräche mit den Betroffenen  und der Klinikleitung waren wahnsinnig interessant und aufschlussreich wie schnell man selbst ein Betroffener werden kann. Wie immer war nicht nur das Seminar spitze …einfach alles.
Ich danke Ingrid und Hans-Peter.

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